Kategorie: News

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde am 4. November 1950 in Rom von den Mitgliedern des Europarates unterzeichnet. Sie ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Schutz von Grundrechten, der am 3. September 1953 in Kraft trat. Die EMRK verpflichtet 46 europäische Staaten zur Einhaltung fundamentaler Rechte. Initiale Unterzeichner: 13 Mitgliedstaaten des Europarates (darunter Deutschland, Frankreich, Belgien, Dänemark,… Europäische Menschenrechtskonvention weiterlesen

Es passt perfekt ins Bild des aktuellen politischen Theaters: Während die Welt in einer Energiekrise steckt, die durch geopolitische Konflikte, unterbrochene Lieferketten und eine explodierende Nachfrage befeuert wird, versammeln sich Vertreter von über 50 Nationen in Kolumbien, um den „Ausstieg aus fossilen Brennstoffen“ zu zelebrieren. Es ist der Gipfel der politischen Heuchelei. Während öffentlich die… Energiekrise mit Verbot fossiler Brennstoffe „lösen“! weiterlesen

Das sind keine rosigen Perspektiven: Selbst ein baldiges Ende des Irankrieges brächte nach Überzeugung der EU-Kommission keine rasche Entspannung auf den Energiemärkten. „Diese Krise ist schlimmer als die Ölkrise 1973 und die Energiekrise 2022 zusammen“, sagte Energiekommissar Dan Jørgensen jetzt in Brüssel. „Selbst wenn der Krieg morgen vorbei ist, braucht Qatar zwei Jahre, um seine… Selbst bei sofortigem Frieden: EU rechnet mit langer Energieteuerung! weiterlesen

In der Europäischen Union wird die Idee diskutiert, ein neues Gremium – einen Europäischen Sicherheitsrat – zu schaffen! Nach Angaben einer Publikation auf Politico wird die Initiative vor dem Hintergrund der Kritik am derzeitigen Format der EU-Gipfel geprüft, das einige Politiker für nicht operativ genug halten, um Entscheidungen in den Bereichen Sicherheit und Außenpolitik zu… Ein neues Gremium in der EU: Der Europäische Sicherheitsrat! weiterlesen

Dieses e-Book entstand bereits im Jahre 2011 und wird nun in unveränderter Fassung wieder zur Verfügung gestellt. Es darf eins zu eins als PDF und/oder als Ausdruck gratis und unbegrenzt weitergegeben werden. “Würden die Menschen das Geldsystem verstehen,hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.” Henry Ford (Autopionier) – Das Märchen von der Staatsverschuldung zum… Das Märchen von der Staatsverschuldung weiterlesen

Das Recht auf Leben ist das existenzielle Menschenrecht und umfasst den Anspruch auf ein Lebendigsein. Es garantiert einen unbedingten Anspruch auf Schutz des Individuums vor einer willkürlichen Tötung. Das Recht auf Leben garantiert für jeden Menschen ein Lebensrecht. Es gibt keine Unterscheidung zwischen lebenswertem und lebensunwertem menschlichen Leben. Das Lebensrecht schütz vor willkürlichen Tötung. Im… Das Recht auf Leben! weiterlesen

Zweck der Richtlinien für die Behandlung völkerrechtlicher Verträge ist es, allen, die sich mit der Vorbereitung und dem Abschluss völkerrechtlicher Übereinkünfte befassen, eine handhabbare, verständliche und praktische Anleitung zu bieten. Als Herausgeber der Richtlinien ist Referat 501 des AuswärtigenAmts bestrebt, diese laufend zu aktualisieren und zu verbessern, und nimmt Anregungen hierzu jederzeit dankbar entgegen. §… Richtlinien für die Behandlung völkerrechtlicher Verträge (RvV) weiterlesen

Schon morgen muss der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Pläne präsentieren, wie Deutschland seine Fähigkeit erhöhen wird, um das Land zu sichern. Seit Beginn des Jahres gilt bereits eine neue Wehrdienstverordnung. Demnach müssen alle Männer ab dem Jahrgang 2008 an einer Wehrerfassung teilnehmen und die ersten Registrierungsformulare wurden bereits an die Betroffenen versendet. Allerdings… Rentner sollen Deutschland verteidigen! weiterlesen

Warum das Völkerrecht doch Biss hat! Der Eindruck ist verlockend: Russland, die USA und viele andere Staaten verletzen das Völkerrecht, doch Konsequenzen gibt es kaum. Ist das Völkerrecht wirklich so wirkungslos? Richterin Helen Keller widerspricht dezidiert der populistischen Ansicht, das Völkerrecht sei ein «zahnloser Papiertiger» oder «am Ende». Sie ist vielfach ausgezeichnete Professorin für Völkerrecht,… Völkerrecht: Ein zahnloser Papiertiger? weiterlesen

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat im Rahmen einer internationalen Konferenz vorgeschlagen, grundlegende natürliche Ressourcen wie Wasser, Luft und Boden stärker in wirtschaftliche Modelle zu integrieren und ihnen einen messbaren finanziellen Wert zuzuweisen. Die Aussagen fielen während einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Understanding Nature’s Ledger“ auf dem Annual Meeting of the New Champions 2024 im chinesischen Dalian.… WEF diskutiert Bepreisung von Wasser, Luft und Boden als wirtschaftliche Vermögenswerte! weiterlesen