Kategorie: News

Protokoll

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wurde 1959 in Straßburg von den Mitgliedstaaten des Europarats errichtet, um die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention sicherzustellen. Diese wurde 1950 unterzeichnet. Der EGMR urteilt über Beschwerden einzelner Personen sowie Personengruppen und Staaten, die sich auf Verletzungen der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Rechte beziehen. Seit 1998 ist der EGMR… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weiterlesen

Die Verpflichtungen der so genannten Staaten zur rechtlichen Unterstützung von potenziellen Opfern von Menschenrechtsverletzungen ergeben sich aus verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen. Diese regeln teils einen spezifischen Bereich des Menschenrechtsschutzes, teils sind sie aber auch allgemein auf den Zugang zum Recht von Rechtssuchenden ausgerichtet. So regelt Artikel 21 der Istanbul Konvention die staatliche Unterstützungspflicht spezifisch im Bereich… Staatliche Pflichten zur Unterstützung von Opfern von Menschenrechtsverletzungen in rechtlichen Verfahren weiterlesen

»Bist Du schon einmal in die »Mühlen der Justiz«,vor allem in die der deutschen Strafjustiz, geraten? Bist Du schon einmal verhaftet worden? Wurde bei Dir schon mal eine Nacht- und Nebelaktion anlässlich einer Hausdurchsuchung oder Beschlagnahmeaktion durchgezogen, ganz nach bester deutscher Polizeitradition?« Etwas verdutzt auf diese seltsamen Fragen antwortest Du jetzt sehr wahrscheinlich: »Selbstverständlich nicht!«… Was ist Putativnotwehr? weiterlesen

»Wenn man hört, wie viele genau wissen,wie man alles besser machen könnte,muss man sich wundern,warum sie es nicht endlich selber tun!« Andreas Stölzel Wissen ist Macht ist einer der dümmsten Sprüche, der jemals um die ganze Welt gegangen ist. Noch heute fragen sich Menschen, die viele Semester studiert haben und alles wissen, warum sie noch… Wissen ist Macht! weiterlesen

Beim nachfolgenden Video handelt es sich um eine deutsche Übersetzung des englischen Originals „MASS PSYCHOSIS – How an Entire Population Becomes MENTALLY ILL“. Das Original-Video wurde von After Skool in Kollaboration mit Academy of Ideas erstellt und bei After Skool hochgeladen. Wir möchten uns bei After Skool sowie Academy of Ideas für die Zeit und… Massenpsychose! weiterlesen

Die Regierung St. Gallen kippt die geplante Impfpflicht. Nach massiver Kritik und Protesten wird die umstrittene Neuregelung gestrichen. Der Aufschrei war gross, als der Kanton St. Gallen Anfang Jahr eine Impfpflicht einführen wollte. Im Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes wollte die St. Galler Regierung um Gesundheitsdirektor Bruno Damann (69) Impfungen für obligatorisch erklären können. Ein Verstoss… St. Gallen streicht Impfpflicht aus neuem Gesetz! weiterlesen

Bargeld schützen! Die EU will den digitalen Euro vorantreiben, doch 350.000 Bürger verlangen in Straßburg die Gleichstellung des Bargelds. Barzahlung wird immer häufiger abgelehnt, auch von öffentlichen Stellen: Wenn der Staat sein eigenes Zahlungsmittel nicht mehr annimmt. Es ist also ein ziemlich guter Anfang, um gegen den digitalen Euro zu protestieren. Es lohnt sich auf… 350.000 Bürger unterstützen Petition im EU-Parlament! weiterlesen

________________________________ Die Menschen lassen sich viel zu leicht mutlos machen. Das kommt durch die Überzeugung, dass der Einzelne ja scheinbar nichts ausrichten kann. Und so kommen sie zu dem Punkt, an dem die meisten stehen, dass sie von all dem Elend da draußen nur nichts sehen und hören wollen. Sie meinen, es besteht dann weniger,… Macht und Wirkungskraft des Einzelnen weiterlesen