Monat: Januar 2026

Was ist eine Petition? Eine Petition ist eine schriftliche Bitte, ein Gesuch, eine Anregung oder eine Beschwerde, die Bürger an eine Behörde oder ein Parlament richten, um politische Prozesse aktiv mitzugestalten, auf Missstände hinzuweisen oder Änderungen zu fordern. Sie ist ein Grundrecht, das es jedem ermöglicht, sich ohne Nachteile zu äußern, und die Empfänger müssen… Was bringt eine Petition? weiterlesen

_______________________________ Die Aussage „Der Mensch hat keine Rechte“ wundert Dich jetzt möglicherweise ein bisschen, doch diese ist eine völkerrechtliche Tatsache, denn der Mensch ist im System nicht rechtsfähig, da er vor dem Recht steht. Du hast als Mensch zwar bestimmte grundlegende Rechte gegenüber dem so genannten Staat, doch musst Du zu Deiner Entlastung und zur… Der Mensch hat keine Rechte! weiterlesen

Schaffhausen hat einen Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Offiziell geht es um Patientenschutz, Qualität und Zukunftsfähigkeit. Wer den Text liest, erkennt etwas anderes: Ein System aus Bewilligungen, Aufsicht, Mitwirkungspflichten und Durchsetzung, abgesichert durch harte Strafbestimmungen. Verstösse – wie zum Beispiel für jemanden, der eine Impfung verweigert – können mit Bussen bis… Neues kantonales Gesundheitsgesetzt? weiterlesen

Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen. Der Chef von Palantir, Alex… Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken! weiterlesen

„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ (verfügt von Friedrich Wilhelm I.am 15. Dezember 1726 per Kabinettsorder) Diesen Spitzbubenerlass kennen heute leider nur noch die wenigsten Menschen. Leider deshalb,… Der Spitzbubenerlass weiterlesen

Michael von der Schulenburg, Jahrgang 1948, langjähriger UN-Diplomat und Abgeordneter des Europäischen Parlaments, war seit den 1980er bis in die 2010er Jahre in zahlreichen Konflikt- und Kriegszonen – von Haiti über Iran, Irak bis Sierra Leone und Afghanistan – für die Vereinten Nationen aktiv. Auch in die Verhandlungen im März 2022 zwischen der Ukraine und… Nie wieder Krieg! weiterlesen

Unter diesem Titel veröffentlichte Alexander Dugin, ein russischer Philosoph und Politikwissenschaftler nach dem Angriff der USA auf Venezuela einen langen Artikel, der offensichtlich schon länger vorbereitet worden war. Es lohnt sich ihn näher anzuschauen. Alexander Dugin ist, das muss man sagen, ein russischer ultranationalistischer Vordenker, der angeblich Einfluss auf Putin haben soll, was aber nicht… Das Ende des Völkerrechts und die Rückkehr des Weltkriegs! weiterlesen