Schaffhausen hat einen Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Offiziell geht es um Patientenschutz, Qualität und Zukunftsfähigkeit. Wer den Text liest, erkennt etwas anderes: Ein System aus Bewilligungen, Aufsicht, Mitwirkungspflichten und Durchsetzung, abgesichert durch harte Strafbestimmungen. Verstösse – wie zum Beispiel für jemanden, der eine Impfung verweigert – können mit Bussen bis… Neues kantonales Gesundheitsgesetzt? weiterlesen
Autor: BMS1
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken!
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen. Der Chef von Palantir, Alex… Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken! weiterlesen
Der Spitzbubenerlass
„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ (verfügt von Friedrich Wilhelm I.am 15. Dezember 1726 per Kabinettsorder) Diesen Spitzbubenerlass kennen heute leider nur noch die wenigsten Menschen. Leider deshalb,… Der Spitzbubenerlass weiterlesen
Nie wieder Krieg!
Michael von der Schulenburg, Jahrgang 1948, langjähriger UN-Diplomat und Abgeordneter des Europäischen Parlaments, war seit den 1980er bis in die 2010er Jahre in zahlreichen Konflikt- und Kriegszonen – von Haiti über Iran, Irak bis Sierra Leone und Afghanistan – für die Vereinten Nationen aktiv. Auch in die Verhandlungen im März 2022 zwischen der Ukraine und… Nie wieder Krieg! weiterlesen
Das Ende des Völkerrechts und die Rückkehr des Weltkriegs!
Unter diesem Titel veröffentlichte Alexander Dugin, ein russischer Philosoph und Politikwissenschaftler nach dem Angriff der USA auf Venezuela einen langen Artikel, der offensichtlich schon länger vorbereitet worden war. Es lohnt sich ihn näher anzuschauen. Alexander Dugin ist, das muss man sagen, ein russischer ultranationalistischer Vordenker, der angeblich Einfluss auf Putin haben soll, was aber nicht… Das Ende des Völkerrechts und die Rückkehr des Weltkriegs! weiterlesen
Gottes Segen für das Jahr 2026!
Von guten Mächten treu und still umgeben,behütet und getröstet wunderbar.So will ich diese Tage mit Euch lebenund mit Euch gehen in ein neues Jahr. Von guten Mächten wunderbar geborgen,erwarten wir getrost, was kommen mag.Gott ist bei uns am Abend und am Morgenund ganz gewiss an jedem neuen Tag. ________________________________ Gottes Segen für das Jahr 2026wünscht… Gottes Segen für das Jahr 2026! weiterlesen
Das Friedenslicht
Das Friedenslicht entzündet,gereicht von Gotteshand,beginnt es seine Reiseund zieht von Land zu Land. Es trägt die Friedensbotschafthinaus in alle Welt,wo sie als Hoffnungsschimmerin Menschenherzen gefällt. Das Friedenslicht beschwört uns:Nehmt Euren heiligen Auftrag an!Begegnet Euch in Freundschaft,dass Frieden werden kann. Ob Muslim, Jude oder Christist hier nicht von Belang.Zeigt Euren guten Willenund zieht an einem Strang.… Das Friedenslicht weiterlesen
Für den Frieden!
________________________________ ________________________________ Als aktive Menschenrechtsverteidiger und bekennende Pazifisten handeln wir auch nach der UN-Charta und streben an, mit der gesamten Menschheitsfamilie in Frieden zu leben und vereinen somit unsere Kräfte, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren. Als Pazifisten distanzieren wir uns von jeglicher Art der Gewaltanwendung und fordern die internationale Gemeinschaft der… Für den Frieden! weiterlesen
Das hat nichts mit Demokratie zu tun!
Der Sozialdemokrat Robert Fico hat eine Grenze überschritten, von der Brüssel hoffte, dass kein Staatschef sie überschreiten würde – offen und öffentlich. Die EU ziehe Europa ohne Zustimmung in den Krieg. In einer umfassenden und explosiven Erklärung warf Fico der Europäischen Union vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, Wahlen zu manipulieren, Heuchelei in der Energiepolitik zu… Das hat nichts mit Demokratie zu tun! weiterlesen
Das EU-Sanktionsregime:
Illegal, illegitim, antidemokratisch und autoritär! “Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden,ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden!” J.R.R. Tolkien ________________________________ Die EU verhängt Sanktionen gegen Staaten, Unternehmen und Personen und verstößt dabei gegen internationales und nationales Recht. Im Völkerrecht sind Sanktionen gegen Staaten oder internationale Organisation geregelt, es Bedarf dazu Beschlüsse… Das EU-Sanktionsregime: weiterlesen
