Kategorie: News

Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren. Zudem soll der Geheimdienst Hacking-Angriffe durchführen dürfen. Es ist fast so sicher wie das Amen in der Kirche: Mit jeder neuen Legislaturperiode kommt auch die Forderung nach erneutem Ausbau der geheimdienstlichen Überwachung. Aktuell wird dem Bundesnachrichtendienst… BND soll neue mächtige Instrumente bekommen! weiterlesen

Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will. Es kommen düstere Zeiten auf Oppositionelle zu. Sonst wehrt sich die SPD mit Händen und Füßen gegen jegliche Strafverschärfungen oder Herabsetzungen des Strafmündigkeitsalters. Wenn es aber um nicht genehme Meinungsäußerungen geht, will ihre Bundesjustizministerin… Haben wir eine furchtbare Justizministerin? weiterlesen

Freispruch für kritische Ärzte:Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage! Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr liege es allein im medizinischen Ermessen… EuGH-Urteil: Kein Arzt muss politisch gewollte Impfungen durchsetzen! weiterlesen

Von der Leyens Propaganda-Plänemit „NGOs“, Medien und Kultur: 8,6 Milliarden Euro für „EU-Werte“! Ursula von der Leyen will angeblich „Werte“, „Demokratie“ und „Medienfreiheit“ fördern. Aber staatlich geförderte Medien sind offenbar nicht mehr unabhängig. Solche “Petitessen”Kleinigkeiten” übersehen die EU-Großen – schließlich planen sie ja das nächste Imperium und greifen dafür tief in den demokratischen Organismus ein.… Leyens Propaganda-Pläne! weiterlesen

Das Militär als Akteur in der deutschen Gesundheitsversorgung soll Normalzustand werden. Die Blaupause dafür war Corona, nun arbeitet die Bundesregierung an einem entsprechenden Rechtsrahmen. “Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Man wolle ein Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Streitkräfte im Zivilschutzfall einschließlich des Verteidigungs- und Bündnisfalles zu sichern,” erklärt… Militarisierung der Gesundheitsversorgung! weiterlesen

________________________________ – Hier das Magazin gratis herunterladen – ________________________________ Fast jeder sieht,dass etwas nicht stimmt.Und fast niemand weiß,was zu tun ist.Und so stehen wir hier –wie Zuschauer einer Apokalypse,die einfach nicht losgeht. Wir scrollen,wir teilen,wir kommentieren. Und irgendwie glauben wir:Wenn wir nur genug wissen,wird sich irgendwann etwas verändern. Doch Wahrheit verändert nichts,wenn sie nicht gelebt… Alle warten! Aber worauf? weiterlesen

“Die Sitzungen des Europäischen Rates haben sich zu Kriegsräten entwickelt. Einige von uns schlagen einen anderen Weg vor: Frieden, Stabilität und eine verantwortungsvolle Wirtschaft. Unterdessen fordert die Ukraine 800 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre, was Europa noch weiter in den wirtschaftlichen Abschwung treibt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Europäer… Viktor Orbán ruft zur Vernunft auf! weiterlesen

Was ist eine Petition? Eine Petition ist eine schriftliche Bitte, ein Gesuch, eine Anregung oder eine Beschwerde, die Bürger an eine Behörde oder ein Parlament richten, um politische Prozesse aktiv mitzugestalten, auf Missstände hinzuweisen oder Änderungen zu fordern. Sie ist ein Grundrecht, das es jedem ermöglicht, sich ohne Nachteile zu äußern, und die Empfänger müssen… Was bringt eine Petition? weiterlesen

Schaffhausen hat einen Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Offiziell geht es um Patientenschutz, Qualität und Zukunftsfähigkeit. Wer den Text liest, erkennt etwas anderes: Ein System aus Bewilligungen, Aufsicht, Mitwirkungspflichten und Durchsetzung, abgesichert durch harte Strafbestimmungen. Verstösse – wie zum Beispiel für jemanden, der eine Impfung verweigert – können mit Bussen bis… Neues kantonales Gesundheitsgesetzt? weiterlesen

Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen. Der Chef von Palantir, Alex… Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken! weiterlesen