Die Regierung St. Gallen kippt die geplante Impfpflicht. Nach massiver Kritik und Protesten wird die umstrittene Neuregelung gestrichen.
Der Aufschrei war gross, als der Kanton St. Gallen Anfang Jahr eine Impfpflicht einführen wollte. Im Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes wollte die St. Galler Regierung um Gesundheitsdirektor Bruno Damann (69) Impfungen für obligatorisch erklären können. Ein Verstoss hätte bis zu 20’000 Franken kosten können.
Nicht nur in der Vernehmlassung zum Gesetz gab es scharfe Kritik von den Parteien, sondern auch auf den St. Galler Strassen demonstrierten im Februar mehrere Hundert Personen gegen eine Impfpflicht.
Jetzt die Kehrtwende:
Die Regierung verzichtet auf die Neuregelung, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Der Vorschlag sei «in der Vernehmlassung auch bei den Fraktionen auf breite Ablehnung» gestossen. Die Kehrtwende begründet das Gremium so: «Ausschlaggebend war dabei auch die aus heutiger Sicht geringe Wahrscheinlichkeit, dass eine Impfpflicht effektiv zur Anwendung käme.»
Andere Kantone kennen Obligatorium
Gesundheitsdirektor Damann war vor seiner Zeit in der Politik selbst Arzt. Gestützt auf das Epidemiengesetz hätte die Regierung ein Obligatorium anordnen können, «wie dies auch andere Kantone in ihrer Gesetzgebung vorsehen», heisst es in der Medienmitteilung weiter.
Tatsächlich enthält als die Hälfte der kantonalen Gesundheitsgesetze eine Klausel zum Impfobligatorium nach dem Epidemiengesetz, wie eine Blick-Auswertung zeigte. Die maximalen Bussen liegen je nach Kanton zwischen 20’000 und 100’000 Franken.
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