Der ICC (IStGH) ist eine internationale Institution mit Sitz in Den Haag. Er wurde geschaffen, um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression zu verfolgen, wenn nationale Gerichte dazu nicht in der Lage oder nicht willens sind. Im Gegensatz zum Internationalen Gerichtshof (IGH), der Staaten vertritt, klagt der IStGH Einzelpersonen an.
Zuständigkeit:
Der Gerichtshof verfolgt Einzelpersonen für die schwersten internationalen Verbrechen, nicht Staaten. Er greift nur als letzte Instanz ein, wenn nationale Gerichte versagen.
Verbrechen:
Die Zuständigkeit erstreckt sich auf Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression.
Grundlage:
Die völkerrechtliche Grundlage
bildet das Römische Statut von 1998.
Arbeitsweise:
Der ICC ist ein Gericht der letzten Instanz, das nur dann tätig wird, wenn die nationalen Justizsysteme nicht willens oder nicht in der Lage sind, solche Verbrechen zu verfolgen.
Unabhängigkeit:
Er ist von den Vereinten Nationen (UNO) unabhängig,
arbeitet aber eng mit ihr zusammen.
Mitgliedschaft:
Aktuell sind 125 Staaten Vertragsparteien des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), die dem Römischen Statut beigetreten sind. Darunter sind alle Mitgliedsstaaten der EU sowie viele Länder aus Afrika, Asien-Pazifik, Osteuropa, Lateinamerika und der Karibik. Zu den Ländern, die den IStGH nicht anerkennen, gehören die USA, Russland, China und Israel.
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Das nachfolgende Interview von Tahir Chaudhry (Grenzgänger Studios) mit dem ehemaligen ICC-Staatsanwalt Luis Moreno Ocampo zeigt sehr deutlich, welche Wichtigkeit der ICC in der heutigen Zeit tatsächlich hat:
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