Autor: BMS1

Wird ein Kulturgut durch ein Bundesland als national bedeutsam eingestuft, kann es mit dem internationalen Schutzzeichen der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten gekennzeichnet werden. Das sogenannte „Blue Shield“ symbolisiert die völkerrechtliche Verpflichtung das Kulturgut zu respektieren und zu schützen. Gekennzeichnet werden können sogenannte unbewegliche Kulturgüter wie historische Bauten, Kirchen aber auch… Das Schutzzeichen der Haager Konvention weiterlesen

Deutschlands Gesundheitswesen steht vor einer Zäsur. Während zahlreiche Krankenhäuser mit Defiziten kämpfen, Personalmangel beklagen und eine marode Infrastruktur aufweisen, wird in Berlin anstatt über finanzielle Unterstützung, über eine radikale Verschlankung diskutiert. 700 von 1700 Krankenhäusern sollen weg! Im Zeitalter der Seuchen und Zivilisationskrankheiten gehört der Gesundheitsmarkt zu den profitabelsten Märkten der Zukunft – immer mehr… Rabiate Gesundheitsreform! weiterlesen

_______________________________ Die Aussage „Der Mensch hat keine Rechte“ wundert Dich jetzt möglicherweise ein bisschen, doch diese ist eine völkerrechtliche Tatsache, denn der Mensch ist im System nicht rechtsfähig, da er vor dem Recht steht. Du hast als Mensch zwar bestimmte grundlegende Rechte gegenüber dem so genannten Staat, doch musst Du zu Deiner Entlastung und zur… Der Mensch hat keine Rechte! weiterlesen

In der Schweiz ist die Verfügbarkeit von Bargeld künftig in der Verfassung verankert. Dies haben die Bürger am letzten Sonntag in einer Volksabstimmung entschieden. In Artikel 99 der Schweizer Bundesverfassung steht künftig, dass die schweizerische Landeswährung der Franken ist und dass die Schweizerische Nationalbank die Bargeldversorgung gewährleistet. Einen entsprechenden Vorschlag der Regierung in Bern haben… Schweiz: Bargeld in die Verfassung! weiterlesen

________________________________ Gratis e-Book von Bernd M. Schmid Viele Menschen kennen ihre Rechte nicht ausreichend genug und können sie deshalb auch nicht einfordern. Das liegt zum einen daran, dass alles was mit Recht, Gesetzten, Verordnungen usw. in Zusammenhang gebracht wird, unverständlich erscheint und deshalb als schwierig abgetan wird. Du stehst dem Wirrwarr von Paragraphen, Artikeln und… Wer seine RECHTE nicht einfordert, … weiterlesen

Die Entstehung der Menschenrechte Das Konzept der Menschenrechte hat sich in einem langen Prozess entwickelt und wird sich weiter entwickeln. Sein Ursprung liegt in der griechischen Philosophie der Antike und in der Religion. Als Menschenrechte gelten diejenigen Rechte, die jedem Menschen auf Grund seines Menschseins, unabhängig von Hautfarbe und Staatsangehörigkeit, politischer oder religiöser Überzeugung, sozialer… Das ABC der Menschenrechte weiterlesen

Das humanitäre Völkerrecht – auch Recht der bewaffneten Konflikte oder Kriegsvölkerrecht (ius in bello) genannt – findet ausschliesslich in bewaffneten Konflikten Anwendung und hat zwei Aufgaben: Es regelt einer seits die Kriegsführung und schützt andererseits die Opfer von bewaffneten Konflikten. Auf die Frage nach der Rechtmässigkeit eines Kriegs (ius ad bellum) gibt es jedoch keine… Das ABC des Völkerrechts weiterlesen

Die deutsche Regierung hat angesichts der “scheinbaren” Bedrohung durch Russland ein umstrittenes Wehrdienstgesetz beschlossen. Rekruten sollen damit notfalls auch zwangsweise eingezogen werden können. Das Gesetz setzt zwar zunächst auf Freiwilligkeit, bei Mangel an Soldaten kann es aber auch zu einer Verpflichtung kommen. Die Bundeswehr will ihr Personal deutlich aufstocken: Langfristig soll es 80.000 aktive Soldaten… Mit dem Delegate Pass musst Du keinen “Kriegsdienst” leisten! weiterlesen

Das Völkerrecht geht demwidersprechenden Verfassungsrecht vor! Besteht ein echter Normkonflikt zwischen Bundes- und Völkerrecht, so geht grundsätzlich die völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz vor. Der Vorrang besteht auch gegenüber späteren Bundesgesetzen. Die Schweiz kann sich nicht auf ihr innerstaatliches Recht berufen, um die Nichterfüllung eines Vertrags zu rechtfertigen. Entsprechend bleibt eine dem Völkerrecht entgegenstehende schweizerische Bundesgesetzgebung… Das Völkerrecht geht vor Verfassungsrecht! weiterlesen

– Hier den Artikel herunterladen – ________________________________ Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts und ist laut UN-Charta ein Heiliger Auftrag. Als Völker ist hier die gesamte Menschheit definiert. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle… Das Recht der Völker auf Selbstbestimmung! weiterlesen