Per Los zur Bundeswehr?
Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, könnte das eine Lösung sein. In diesem Fall würden junge Männer per Zufallsprinzip zur Musterung geladen.
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich einem Bericht zufolge auf ein Losverfahren für den Wehrdienst verständigt. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, sollen die Fraktionen der Regierungsparteien nun den Kompromiss geschlossen haben, zumindest einen Teil der fehlenden Rekruten per Los zu verpflichten.
Demnach soll der Plan der beiden Fraktionen so aussehen: Junge Männer müssen einen Fragebogen ausfüllen, in dem unter anderem persönliche Daten und Qualifikationen abgefragt werden. Aus dieser Gruppe wird ein Teil ausgelost, der gemustert und zu einem Gespräch gebeten werden soll.
Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, können die Ausgelosten auch zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet werden, schreibt das RND.
Dass schon über die Musterungen per Los entschieden würde, hätte aus Sicht der Koalitionsfraktionen den Vorteil, dass sich die Zahl der Musterungen in Grenzen hielte; der Aufwand wäre geringer. Überdies hofft man so, möglicher Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit begegnen zu können.
Wie viele Wehrpflichtige benötigt werden, soll laut dem Bericht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) abhängen. Er soll mitteilen, ab welchem Zeitpunkt wie viel Bedarf an Wehrpflichtigen herrscht. Diese Zahl soll als Basis für die „etwaige Nutzung von Pflichtelementen“ herangezogen werden.
Der vom Kabinett gebilligte Entwurf sieht nur vor, dass die Regierung mit Zustimmung des Bundestags Wehrpflichtige einziehen lassen kann. Aber nur dann, wenn „die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist“. Die Unionsparteien kritisieren das als nicht ausreichend und fordern seit Monaten, dass ein Pflichtmechanismus verankert wird.
Quelle: Handelsblatt
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