Monat: Mai 2026

Wie “Anti Spiegel” unter Berufung auf “Bloomberg” berichtet, beginnt Deutschland damit, Teile ziviler Infrastruktur gezielt für militärische Zwecke auszubauen. Im Fokus steht demnach unter anderem der Autohafen Bremerhaven, der für 1,35 Milliarden Euro modernisiert werden soll. Dem Bericht zufolge sollen die Verladeanlagen so ausgebaut werden, dass künftig auch schweres Militärgerät wie Leopard-Panzer schneller verladen und… Deutschland rüstet zivile Infrastruktur für militärische Nutzung um! weiterlesen

… eine digitale ID einzuführen! Wie wir schon immer sagten, das Europarecht und die EMRK hat nichts mit dem Unionsrecht der EU zu tun. Das EU-Recht existiert nur auf Papier, welches für Staaten und Staatsbürger keinerlei Verbindlichkeiten und keinen Wert hat.Sie gelten ausschließlich für die Unternehmen Bund, Länder, Gemeinden und Körperschaften mit öffentlichen Charakter aber… Die EU hat keine rechtliche Befugnis … weiterlesen

Der renommierte Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht die bundesdeutsche Demokratie auf einem gefährlichen Weg. In einem Interview der „Berliner Zeitung“ beschreibt der Oldenburger Professor die Entwicklung hin zu einem System, das seine Bürger systematisch einschüchtert. Was in der Corona-„Pandemie“ begann, sei heute zum Dauerzustand geworden. Die politische Instrumentalisierung von Angst, die Ausgrenzung abweichender Meinungen und das… Achtung: Einschüchterungsstaat! weiterlesen

Wo sind all die Rüstungs-Milliarden geblieben? Die Bundesregierung steht wegen der „Zeitenwende“-Aufrüstung unter massivem Rechtfertigungsdruck, nachdem das Verteidigungsministerium offenbar keine zentrale Übersicht darüber vorlegen kann, welche der seit 2022 beschafften Rüstungsgüter tatsächlich einsatzbereit bei der Bundeswehr angekommen sind. Dabei wurden laut Bericht in vier Jahren rund 47.000 Beschaffungsverträge über insgesamt 111 Milliarden Euro abgeschlossen. Brisant:… Bundesregierung in Erklärungsnot! weiterlesen